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Urteil gegen Querdenken-Gründer Ballweg: Anklage und Verteidigung legen Revision ein
Nach dem Urteil im Fall des Gründers und Organisators der sogenannten Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, haben sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung Revision eingelegt. Wie das Landgericht Stuttgart am Freitag mitteilte, wird die Entscheidung damit vorläufig nicht rechtskräftig. Die Kammer werde die schriftlichen Urteilsgründe nun innerhalb von 15 Wochen ab der Urteilsverkündung absetzen. Danach hätten die Verfahrensbeteiligen einen Monat Zeit dazu, die Revision zu begründen.
Rückzug von Brosius-Gersdorf: Frei erwartet neuen Vorschlag in kommenden Wochen
Nach dem Rückzug der Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf erwartet Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) einen baldigen neuen Vorschlag. "Ich bin sicher, dass Unions- und SPD-Bundestagsfraktion in der Lage sein werden, in den nächsten Wochen einen Vorschlag zu präsentieren der dann auch über die Mehrheitsfähigkeit im Parlament verfügt", sagte er am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. Es sei "richtig" jetzt den Blick nach vorn zu richten und diese Aufgabe "so schnell wie möglich" zu lösen.
Preisabstand zwischen Elektroautos und Verbrennern schrumpft
Der Preisabstand zwischen Elektroautos und solchen mit Verbrennermotor schrumpft. In Deutschland fiel er erstmals unter 3000 Euro, wie eine am Freitag veröffentlichte Analyse des Center Automotive Research (CAR) in Bochum ergab. CAR-Direktor Ferdinand Dudenhöffer erklärte, zum einen hätten Preissteigerungen und sinkende Rabatte Verbrenner teurer gemacht, zum anderen seien die Preise für einige Elektroautomodelle gesunken und die Rabatte leicht gestiegen.
Ultraorthodoxe Juden protestieren gegen Wehrpflicht in Israel
Ultraorthodoxe Juden haben erneut gegen das Ende einer Ausnahme von der Wehrpflicht in Israel protestiert. "Die Behörden werden einem vereinten globalen ultraorthodoxen Judentum gegenüberstehen, das um seine Seele kämpft", sagte der Rabbi Dov Landau am Donnerstag der ultraorthodoxen Zeitung "Jated Neeman". In Jerusalem löste die israelische Polizei eine Demonstration ultraorthodoxer Juden mit Wasserwerfern auf, berichteten AFP-Reporter vor Ort.
Riesiger Waldbrand in Südfrankreich unter Kontrolle gebracht
Die Feuerwehr hat in Südfrankreich den größten Waldbrand im französischen Mittelmeerraum seit mindestens 50 Jahren unter Kontrolle gebracht. Das gaben die Behörden am Donnerstagabend bekannt. Das am Dienstag im Département Aude ausgebrochene Feuer hat mehr als 17.000 Hektar Vegetation zerstört. In den Flammen kam eine Frau ums Leben, mehr als ein Dutzend Menschen wurden verletzt.
79 Drogenhändler in Frankreich in Hochsicherheitsgefängnis verlegt
Im Kampf gegen die Drogenkriminalität in Frankreich sind die ersten Häftlinge im Rahmen eines neuen Gesetzes in einen Hochsicherheitstrakt gebracht worden. 79 Häftlinge seien in die Anstalt im nordfranzösischen Vendin-le-Vieil verlegt worden, sagte Justizminister Gérald Darmanin am Donnerstag. Rund 20 weitere sollen demnach in den kommenden Tagen "unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen" verlegt werden.
Polizist in Sachsen nach Aufruf zu Corona-Spaziergang aus Dienst entfernt
Ein Polizist in Sachsen ist unter anderem wegen eines Aufrufs zur Umgehung von Coronavorschriften vom Verwaltungsgericht in Dresden aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden. Der Polizist habe das "für die Ausübung seines Amtes erforderliche Vertrauen endgültig verloren", teilte das Verwaltungsgericht am Donnerstag mit. Sein Dienstherr warf ihm vor, dass er im April 2020 im Internet zu einem sogenannten Corona-Spaziergang aufrief.
Ex-Partnerin mit 85 Messerstichen in Fahrstuhl ermordet: Lebenslange Haft in Berlin
Wegen der Ermordung seiner früheren Partnerin in einem Fahrstuhl ihres Wohnhauses hat das Landgericht Berlin I einen 29-Jährigen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Das Gericht stellte nach Angaben vom Donnerstag fest, dass der Angeklagten die Trennung seiner früheren Partnerin nicht akzeptieren konnte. Daher habe er mit "unbedingtem Tötungswillen" insgesamt 85 Mal auf die 27-Jährige eingestochen.
Fünf Festnahmen bei Razzia gegen europaweit agierende Schleuserbande
Bayerische Ermittler sind mit einer international koordinierten Razzia gegen eine europaweit agierende Schleuserbande vorgegangen. Fünf Tatverdächtige wurden festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft in Weiden und die Bundespolizei in München am Donnerstag mitteilten. Sie sollen überwiegend syrische Migranten über die sogenannte Balkanroute nach Europa und Deutschland geschleust haben. Die Festnahmen erfolgten demnach am Mittwoch in Nordrhein-Westfalen, den Niederlanden und Bosnien-Herzegowina.
DNA-Vergleich bringt Gewissheit: Gesuchter Dreifachmörder von Weitefeld ist tot
Der seit vier Monaten gesuchte mutmaßliche Dreifachmörder von Weitefeld in Rheinland-Pfalz ist tot. Bei der am Dienstag im Westerwald nahe Weitefeld gefundenen Leiche handelt es sich um den 61-jährigen Verdächtigen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Koblenz am Donnerstag nach einer DNA-Vergleichsuntersuchung mitteilten. Der Mann ermordete den Ermittlungen zufolge im April eine dreiköpfige Familie, bevor er in die waldreiche Gegend um Weitefeld flüchtete. Nach ihm wurde intensiv gefahndet.
Klingbeil fordert nach Brosius-Gersdorfs Rückzug Aufarbeitung in der Union
Nach dem Rückzug der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat SPD-Chef Lars Klingbeil von der Union eine Aufarbeitung des Vorgangs um die gescheiterte Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht verlangt. "Diejenigen, die am Ende nicht zu ihrem Wort innerhalb der Koalition gestanden haben, müssen dringend aufarbeiten, was da passiert ist", erklärte Klingbeil am Donnerstag. "So ein Vorfall darf sich nicht wiederholen." Die SPD habe dagegen "immer zu dieser exzellenten Kandidatin gestanden".
DLRG zählt bereits mindestens 236 tödliche Badeunfälle seit Jahresbeginn
Mindestens 236 Menschen sind in den ersten sieben Monaten des Jahres nach einer Zählung der DLRG bundesweit bereits ertrunken - allein rund 150 seit Beginn der Badesaison im Mai. Wie die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am Donnerstag in Lübeck mitteilte, gab es vor allem in der zweiten Junihälfte eine Häufung tödlicher Badeunfälle.
Juristin Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Verfassungsgericht zurück
Die von der SPD vorgeschlagene Bewerberin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, zieht ihre Kandidatur zurück. Sie stehe "für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung", schrieb sie am Donnerstag in einer Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. "Mir wurde aus der CDU/CSU-Fraktion – öffentlich und nicht-öffentlich – in den letzten Wochen und Tagen sehr deutlich signalisiert, dass meine Wahl ausgeschlossen ist."
In Westerwald gefundene Leiche ist mutmaßlicher Dreifachmörder von Weitefeld
Bei der am Dienstag im Westerwald in Rheinland-Pfalz gefundenen Leiche handelt es sich um den seit vier Monaten gesuchten mutmaßlichen Dreifachmörder von Weitefeld. Eine DNA-Vergleichsanalyse bestätigte die Identität, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Koblenz am Donnerstag mitteilten. Der Mann soll im April eine dreiköpfige Familie in ihrem Haus in Weitefeld ermordet haben und wurde seither mit großem Aufwand gesucht.
Verfassungsgericht: Einsatz von Staatstrojaner nur bei schweren Straftaten zulässig
Der Einsatz sogenannter Staatstrojaner durch Strafverfolger ist nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nur bei schweren Straftaten zulässig. In einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss erklärten die Karlsruher Richter die Quellen-Telekommunikationsüberwachung zur Aufklärung von Straftaten mit einer Höchststrafe von maximal drei Jahren für unzulässig. Es handle sich hier um einen sehr schwerwiegenden Eingriff, weshalb dieser auf die Verfolgung besonders schwerer Straftaten beschränkt sein müsse.
Umsturzpläne von Reichsbürgernetzwerk um Prinz Reuß: Weitere Verdächtige gefasst
Im Komplex um die Umsturzpläne des mutmaßlichen Reichsbürgernetzwerks um Heinrich XIII. Prinz Reuß hat es drei weitere Festnahmen gegeben. Den bei einer Razzia am Donnerstag festgenommenen Männern wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens vorgeworfen, wie die Generalstaatsanwaltschaft München und das bayerische Landeskriminalamt mitteilten. Die Durchsuchungen richteten sich demnach gegen insgesamt sechs Beschuldigte.
Medien: US-Menschenrechtsbericht stellt Verstöße von verbündeten Staaten geschönt dar
Der erste Menschenrechtsbericht der USA seit Amtsantritt von Präsident Donald Trump stellt laut Medienberichten die Menschenrechtssituation in verbündeten Staaten geschönt dar. Der Abschnitt über El Salvador etwa besage, dass es 2024 "keine glaubwürdigen Berichte über erhebliche Menschenrechtsverletzungen" in dem Land gegeben habe, berichtete die Zeitung "The Washington Post" am Mittwoch (Ortszeit). Der Menschenrechtsbericht des US-Außenministeriums konzentriere sich zudem vermehrt auf das Thema Meinungsfreiheit bei traditionellen US-Verbündeten.
Feuerwehr in Südfrankreich kämpft weiter gegen schweren Waldbrand
In Südfrankreich kämpft die Feuerwehr weiter gegen den bisher größten Waldbrand dieses Sommers. Zwar hat sich der Großbrand zwischen Carcassone und Narbonne nahe der Mittelmeerküste nach Angaben der Einsatzkräfte etwas abgeschwächt, für Donnerstagmittag wird jedoch auffrischender Wind erwartet, der die Flammen wieder anfachen könnte, wie ein Feuerwehrsprecher sagte. Zudem bewegt sich das Feuer auf schwer zugängliche dicht bewaldete Gebiete zu.
Drei weitere Festnahmen in Reichsbürgernetzwerk um Prinz Reuß
Im Komplex um die Umsturzpläne des mutmaßlichen Reichsbürgernetzwerks um Heinrich XIII. Prinz Reuß hat es drei weitere Festnahmen gegeben. Den im Zuge einer Razzia am Donnerstag festgenommenen Männern wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens vorgeworfen, wie das bayerische Landeskriminalamt in München mitteilte. Die Durchsuchungen richteten sich demnach gegen insgesamt sechs Beschuldigte.
Mecklenburg-Vorpommern: Waffen und Sprengstoff bei Verdächtigem beschlagnahmt
Einsatzkräfte haben bei einem 60-Jährigen in Mecklenburg-Vorpommern Waffen und Sprengstoff gefunden. Bei der Durchsuchung seines Hauses und weiterer Gebäude in Lübtheen im Landkreis Ludwigslust-Parchim wurden am Mittwoch mehrere scharfe Schusswaffen beschlagnahmt, deren Besitz gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstößt, wie das Polizeipräsidium Rostock am Mittwochabend mitteilte. Zudem wurden größere Mengen Sprengstoff gefunden.
Fahrlehrer gibt mit stark betrunken Fahrstunde
Ein Fahrlehrer in Mecklenburg-Vorpommern hat offenbar stark angetrunken eine Fahrstunde gegeben. Wie die Polizei in Lubmin am Mittwoch mitteilte, wurde der 62-Jährige am Dienstag vor der Fahrstunde beim Kauf einer Weinflasche an einer Tankstelle beobachtet. Daraus habe er offenbar getrunken, die Flasche in den Kofferraum gelegt und sich dann für die Fahrstunde auf den Beifahrersitz gesetzt.
Lastwagen touchiert und gegen Haus geprallt: Zwei Tote bei Unfall in Kiel
Bei einem Unfall zwischen zwei Lastwagen und einem Kleintransporter in Kiel sind zwei Menschen getötet worden. Bei den Toten handelt es sich um einen 43-Jährigen und einen 41-Jährigen, wie Polizei und Feuerwehr am Mittwoch in der schleswig-holsteinischen Hauptstadt mitteilten. Demnach berührten sich am Mittwochmorgen zwei entgegenkommende Lastwagen im Stadtteil Wellsee.
15-Jähriger soll Brandsatz in Café in Frankfurt am Main geworfen haben
Ermittler haben einen 15-Jährigen festgenommen, der einen Brandsatz in ein von mehreren Menschen besuchtes Café in Frankfurt am Main geworfen haben soll. Gegen ihn wird wegen versuchten Mordes ermittelt, wie die Polizei in der hessischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Demnach soll der Jugendliche mit niederländischer Staatsbürgerschaft die Tat am Dienstagmorgen gegen 5 Uhr im Stadtteil Bockenheim begangen haben.
Versorgung im Gazastreifen: Bundesregierung sieht erste Erfolge ihrer Haltung
Die Bundesregierung sieht bei der Verbesserung der Versorgung im Gazastreifen erste Erfolge ihrer Haltung gegenüber Israel. Regelmäßige Gespräche mit der israelischen Seite und eine klare Positionierung hätten dazu beigetragen, dass nun wieder mehr Hilfslieferungen in das Palästinensergebiet gelangten, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Mittwoch in Berlin. Diese positive Entwicklung habe "ganz entscheidend (...) mit der unnachgiebigen Haltung Deutschlands zu tun".
Grillabend in Wohnung in Hessen: Nachbarin erleidet Kohlenmonoxidvergiftung
Bei einem Grillabend von zwei Männern in einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus im hessischen Linden ist eine Nachbarin verletzt worden. Die 55-jährige Bewohnerin der darüberliegenden Wohnung erlitt eine Rauchgasvergiftung, wie die Polizei in Gießen am Mittwoch berichtete. Sie atmete demnach Kohlenmonoxid ein, das in ihre Zimmer zog.
Nach Hafturteil: Bosnischer Serbenführer Dodik seines Amtes enthoben
Der zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilte bosnische Serbenführer Milorad Dodik ist seines politischen Amtes enthoben worden. Die Entscheidung sei "unter Anwendung des geltenden Gesetzes" gefallen, wonach ein gewählter politischer Vertreter bei einer Verurteilung von mehr als sechs Monaten Haft automatisch sein Amt verliert, sagte Suad Arnautovic von der Zentralen Wahlkommission (CIK) am Mittwoch in Sarajevo vor Journalisten. Dodik könne jedoch Berufung gegen die Entscheidung einlegen.
US-Rapper "Diddy" Combs hofft auf Begnadigung durch US-Präsident
Der wegen Sexualverbrechen schuldig gesprochene US-Rapper Sean "Diddy" Combs hofft offenbar auf eine Begnadigung durch US-Präsident Donald Trump: Sie hätten "Kontakt aufgenommen und Gespräche über eine Begnadigung geführt", sagte Combs' Anwältin Nicole Westmoreland am Dienstag (Ortszeit) dem Sender CNN. Trump, der in der Vergangenheit wiederholt von seinem Begnadigungsrecht als US-Präsident Gebrauch gemacht hatte, hatte sich in der Vergangenheit ablehnend zu einer möglichen Begnadigung des Rappers geäußert.
Prozess gegen mutmaßliche IS-Rückkehrerin in niedersächsischem Celle gestartet
Vor dem Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle muss sich seit Mittwoch eine 33 Jahre alte mutmaßliche IS-Rückkehrerin verantworten. Zum Prozessbeginn wurde nach Angaben eines Gerichtssprechers die Anklage verlesen. Die Generalstaatsanwaltschaft Celle wirft der 33-Jährigen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vor. Sie soll von Deutschland nach Syrien gereist sein und sich dort spätestens im Jahr 2015 dem IS angeschlossen haben.
Verdächtiger nach Stichwaffenangriffen nahe Krankenhaus in Heide gefasst
Nach zwei Stichwaffenangriffen nahe eines Krankenhauses in Heide in Schleswig-Holstein haben Ermittler einen Tatverdächtigen gefasst. Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 23-Jährigen aus Heide, wie die Polizei Itzehoe am Mittwoch mitteilte. Er soll am Sonntag und Montag eine Frau und einen Mann am Krankenhaus angegriffen haben. Er sollte am Mittwoch einem Haftrichter vorgeführt werden.
Erstochene 81-Jährige in Nordrhein-Westfalen: 60-Jährige unter Mordverdacht
Nach dem gewaltsamen Tod einer 81-Jährigen im nordrhein-westfälischen Mettmann ist die tatverdächtige 60-Jährige in Untersuchungshaft genommen worden. Die Frau steht unter Mordverdacht, wie die Polizei in Mettmann und die Staatsanwaltschaft in Wuppertal am Mittwoch mitteilten. Demnach wurden in ihrer Handtasche Wertgegenstände des Opfers gefunden.
Entschärfung von Weltkriegsbombe in Dresden: Großangelegte Evakierung
Wegen der Entschärfung einer Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg sind am Mittwoch Teile der Dresdner Innenstadt evakuiert worden. Das Evakuierungsgebiet wurde um 09.00 Uhr abgesperrt, wie die Polizei in der sächsischen Landeshauptstadt mitteilte. Bis dahin sollten alle Betroffenen ihre Wohnungen und andere Gebäude verlassen haben. Die Einsatzkräfte begannen damit, den Sperrbereich zu kontrollieren.
Leichenfund nach Gewaltverbrechen in Westerwald: Obduktion für Mittwoch geplant
Nach dem Fund einer Leiche nahe des rheinland-pfälzischen Ortes Weitefeld laufen die Untersuchungen zur Klärung der Identität. Eine Obduktion wurde für Mittwoch angesetzt, wie ein Sprecher der Polizei in Koblenz am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP sagte. Vor vier Monaten hatte ein Gewaltverbrechen mit drei Toten den Ort im Westerwald erschüttert, seitdem wird ein 61-jähriger Verdächtiger aus einem Nachbarort gesucht.